FDP Stadtverband Fritzlar

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Digitalisierung

Estland will Europa zum digitalen Wegbereiter machen

Das kleine Estland gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung und macht nun die digitale Kompetenz zum Leitmotiv der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft. Bei einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit und der ALDE in Brüssel sprach der estnische ...

Ziele der CDU-FDP Koalition und der Opposition (FW und SPD) in Fritzlar

Debatte um politische Ziele am 14.9. im Stadtparlament Fritzlar

In der Stadtverordnetenversammlung Fritzlar wurden am 14.9.17 drei Anträge der Freien Wähler diskutiert.

1. Antrag auf Verteilung von kostenlosen Windelbeuteln (Müllsäcke) für Familien mit Kleinkindern (0-3 Jahre).
2. Zusätzliche Ausgabe von 30.000 € jährlich für Vereine nach dem Windhundprinzip.
3. Aufstockung des Personals im Ordnungsamt um 2 Stellen.


Spitzenkandidatin der FDP Hessen zur Bundestagswahl

Nicola Beer zu Gast in Melsungen: FDP will weltbeste Bildung

v.l. Elias Knell (Bundestagskandidat), Nicola Beer (Generalsekretärin), Marion Viereck (Vorsitzende FDP Melsungen), Nils Weigand (Vorsitzender FDP Schwalm-Eder)
v.l. Elias Knell (Bundestagskandidat), Nicola Beer (Generalsekretärin), Marion Viereck (Vorsitzende FDP Melsungen), Nils Weigand (Vorsitzender FDP Schwalm-Eder)
In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes besuchte die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, die Freien Demokraten in Melsungen. „Ich freue mich, dass viele Bürgerinnen und Bürger heute gekommen sind, die ich sonst nicht bei politischen Veranstaltungen sehe“, begrüßte die Ortsvorsitzende Marion Viereck die rund 60 Gäste in der Stadthalle.
Nils Weigand stimmte als Kreisvorsitzender in die heiße Phase des Wahlkampfs ein: „Es sind jetzt noch etwas mehr als zwei Wochen - aber die meisten Wähler entscheiden sich in den letzten 48 Stunden vor der Wahl - deswegen müssen wir gemeinsam dafür kämpfen, dass die Freien Demokraten wieder mit einer starken Stimme im nächsten Deutschen Bundestag vertreten sind.“

Der heimische Bundestagskandidat Elias Knell erklärte seinen Wahlkampfspruch `Heimat wagen – mit Mut und Optimismus`. „Wir leben in einer tollen Region mit guten und innovativen Arbeitgebern und berauschenden Landschaften. Wir müssen mit Mut und Optimismus Politik machen, wenn wir unsere Region fit für die Zukunft machen wollen.“ Laut Knell sei die Digitalisierung für den ländlichen Raum eines der wichtigsten Themen: „Unsere Straßen sind voller Schlaglöcher, unsere Orte sind voller Funklöcher. Das ist ein katastrophaler Zustand unserer Infrastruktur und dabei könnte unsere Region so viel mehr, denn sie liegt ideal in der Mitte Deutschlands. Wir müssen die Chancen nutzen, die die Digitalisierung uns bietet, das beginnt bei der Telemedizin und hört beim autonomen Fahren nicht auf – aber dafür benötigen wir schnelles Internet“, so Knell.

Hessens Spitzenkandidatin Nicola Beer machte in ihrer Rede klar, warum es die FDP wieder im Deutschen Bundestag brauche. Die FDP wolle nicht länger zuschauen wie die Große Koalition für Stillstand in Deutschland sorge, sondern das Land voranbringen. Deswegen setze man auf die Zukunftsthemen Bildung und Digitalisierung. Bildung sei ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag, die Ausgaben hierfür müssten deutlich erhöht werden, deswegen müsse auch der Bund seinen finanziellen Beitrag dazu leisten. Zudem gehöre der Bildungsföderalismus abgeschafft: „Wir brauchen einheitliche Bildungsstandards, denn in einer globalen Welt stehen die hessischen Schüler nicht im Wettbewerb mit denen aus NRW oder Bayern, sondern mit denen aus den USA
oder China“, so Beer.

Mitte Nicola Beer mit Elias Knell (rechts) im Gespräch sowie seine Frau Wiebke, Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Schwalm-Eder, mit Tochter.
Mitte Nicola Beer mit Elias Knell (rechts) im Gespräch sowie seine Frau Wiebke, Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Schwalm-Eder, mit Tochter.
Die 47jährige Generalsekretärin stimmte Bundestagskandidat Knell zu, dass die Digitalisierung eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart sei. Deswegen wollen die Freien Demokraten die Einführung eines Digitalministeriums, um „das Kompetenzgerangel zwischen fünf Ministerien“ in Sachen Digitalisierung zu beenden. In ihrer rund 45-minütigen Rede ging Beer aber auch auf die Themen Wirtschaft, Europa und Rechtsstaat ein. Sie forderte unter anderem die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, grundlegende Reformen in der EU und mehr Geld für Polizei und Justiz.


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v.l. Nicola Beer erhält ein Präsent von Marion Viereck<br />


v.l. Nicola Beer erhält ein Präsent von Marion Viereck

Die rund 50 Besucher dankten Beer mit langem Applaus für die Darstellung ihrer Denkansätze, der Ortsverband überreichte zur Stärkung Ahle Wurscht. Das Schlusswort übernahm Dieter Posch, Staatsminister a.D. und langjähriger Landtagskollege von Beer: „Wir waren abgeschrieben, niemand hat uns mehr angeguckt. Aber Du, Nicola Beer, hast sofort Verantwortung übernommen und gemeinsam mit Christian Lindner den Wiederaufbau der FDP vorangetrieben. Dafür gilt dir unser großer Respekt und unsere Anerkennung.“

Bürgermeisterwahl in Fritzlar

Gedanken zur Bürgermeisterwahl in Fritzlar

Im Januar 2018 wählt Fritzlar einen "neuen" Bürgermeister.
Welches Anforderungsprofil soll der Bürger für diese Wahl stellen?

Er sollte: Kommunalpolitisch erfahren sein,
- die Entwicklung unserer aufstrebenden Stadt weiter
befördern können,
- gute Verwaltungs- und Rechtskenntnisse haben,
- sicheres Auftreten als Repräsentant unserer Stadt
- gute Vernetzung in den gesellschaftlichen Gruppen,
- Organisationstalent und Fleiß zeigen.

Zwei Kandidaten stellen sich zur Wahl: Hartmut Spogat (CDU), der bisherige Amtsinhaber, und Gert Rohde (FW).

Für die FDP Fritzlar ist klar, dass Hartmut Spogat für das Bürgermeisteramt erheblich besser geeignet ist als sein Herausforderer

Die FDP Fritzlar unterstützt seine Wahl.

Dr. Richard Gronemeyer

Bürgermeisterwahl in Fritzlar

Stellungnahme der FDP-Fraktion

Parkhaus im Verkehrszentrum Fritzlars?

Die Parkplatzsituation in Fritzlar hat sich in den letzten Jahren spürbar verschlechtert. Wir haben zwar noch etliche freie Parkplätze etwa beim Lidl, der Bundeswehr oder der Friedrich-Ebert-Schule, aber unsere Kunden, Patienten oder Klienten wollen kurze Wege und kein langes Suchen nach Parkplätzen.

Es ist ein Glücksfall, dass wir an verkehrsmäßig zentraler Szelle hinter der Stadthalle Platz für ein Parkhaus haben, das man bedarfsgerecht erweitern ( aufstocken) kann. Mit kurzen Wegen und günstigen Parkmöglichkeiten konkurrieren wir mit den Nachbarstädten und dem nahen Oberzentrum um Besucher aus der Umgebung.

Auch für Berufstätige nahe dem Zentrum, die Langzeitparkplätze benötigen, müssen Lösungen gefunden werden. Später werden wir uns Gedanken über Parkscheiben oder gebührenpflichtige Parkplätze machen, um den Ausgleich der Interessen von Kurz- und Langparkern sicherzustellen.

Unter den vorliegenden Alternativvorschlägen der Verwaltung ist das erweiterbare Parkhaus hinter der Stadthalle der Favorit der FDP entprechend einer zentralen Wahlkampfforderung der FDP.

Die Verwaltung erhält den Auftrag, zum Parkdeck hinter der Stadthalle
eingehend geprüfte Varianten der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Gastbeitrag

Für eine Renaissance der europäischen Idee

In letzter Zeit konnten pro-europäische Kräfte wieder Wahlerfolge in Frankreich und den Niederlanden einfahren. Auch Meinungsumfragen und die "Pulse of Europe"-Bewegung belegen die Unterstützung der Wähler auf dem Kontinent für ein freies, sicheres und ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]


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ARGUMENTE

Argumentation

Festakt 70 Jahre FDP Schwalm-Eder mit Christian Lindner in vollem Saal ein voller Erfolg


Dom und Kaiserstadt Fritzlar


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Kultursommer in Nordhessen