FDP Stadtverband Fritzlar

Lasst es uns anpacken!

NATO

Effektive Prävention und vernetzte Lösungsansätze

In Brüssel treffen sich die NATO-Regierungschefs, um über die Zukunft der Allianz zu beraten. Stiftungsexperte Sebastian Vagt analysiert die neue Gemengelage. Denn: Am Verhandlungstisch säßen mit der britischen Premierministerin Theresa May, dem amerikanischen ...

Einladung

Liberaler Spatenstich und Baumpflanzung an der A 49

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vor kurzem sind die Arbeiten für den Weiterbau der A 49 bei Neuental nach mehreren Jahren endlich wieder aufgenommen worden. Dies ist Anlass für die FDP - die sich immer konsequent für die Fertigstellung eingesetzt hat - auf die Bedeutung dieser Maßnahme für Nordhessen hinzuweisen.

Wir laden herzlich ein zum

„Liberalen Spatenstich und Baumpflanzung“
zum Weiterbau der A 49
am Dienstag, 06. Juni 2017, 17.00 Uhr

Treffpunkt DGH Schlierbach
Rosengasse, 34599 Neuental

Gegen 17:15 Uhr ist Abfahrt in Fahrgemeinschaften zur Pflanzstelle.

Im Anschluss besteht die Möglichkeit im DGH Schierbach zu weiteren Gesprächen - unter anderem mit dem ehemaligen Hessischen Verkehrsminister Dieter Posch und dem Bundestagskandidaten Elias Knell - bei Bratwurst und Getränken mit gemütlichem Ausklang.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Ihre FDP

Gemeinsame Erklärung CDU und FDP

Fritzlarer Koalition gescheitert - Freie Wähler gehen in Opposition

Die Fritzlarer Regierungskoalition bestehend aus CDU/FDP/Freie Wähler ist am Ende, fortan regieren in Fritzlar CDU und FDP allein. Am Abend verkündeten die Freien Wähler über Facebook, dass man das Koalitionsbündnis verlasse.

Nachdem die Freien Wähler bereits in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung ohne Rücksprache und Ankündigung gegenüber den Koalitionspartnern CDU/FDP im Alleingang überraschend gegen den Haushalt und das Investitionsprogramm der Stadt Fritzlar für das Jahr 2017 gestimmt hatten, zeigte die Wählervereinigung auch in der letzten Stadtverordnetensitzung am 16.02.2017 ein wiederholt destruktives Verhalten im Stile einer Oppositionspartei. So machte man selbst keinen Halt davor, die durch den plötzlichen Tod von Stadtrat Holger Ritte-Mander (FDP) notwendig gewordene Nachbesetzung im Magistrat durch Ute Schmidt (FDP) als Stadträtin wegen angeblicher Formmängel, auf gemeinsamen Briefpapier mit der SPD, der Kommunalaufsicht vorzulegen. Ein peinlicher Affront gegen die Koalition, nachdem die Kommunalaufsicht dem Verfahren „keiner Bedenken“ entgegenstellte und das Nachbesetzungswahlverfahren der CDU für „einwandfrei“ befand.

Bereits zum damaligen Zeitpunkt hätte aus Sicht der CDU/FDP aller berechtigter Anlass bestanden, das Koalitionsbündnis mit den Freien Wählern in Frage zu stellen. Gleichwohl hielt man an der Koalition fest, in der Hoffnung, zu einer sachlichen Koalitionsarbeit zurückkehren zu können. Beim hierzu angesetzten Koalitionsgipfel am 18.04.2017 zeigte sich jedoch, dass die Freien Wähler im Hinblick auf ihre eigenen Ziele, zum Teil auch von persönlichen Profilierungswünschen in den eigenen Reihen geprägt, nicht bereit sind, demokratische Gepflogenheiten einzuhalten und Kompromissbereitschaft zu zeigen.

Der nunmehr verkündete Ausstieg aus der Koalition überrascht daher nicht, sondern ist mehr oder minder konsequent. Die hierbei verkündeten Angriffe und Unterstellungen gegenüber Bürgermeister Hartmut Spogat und der CDU-Fraktion werden von der CDU/FDP sämtlich als haltlos und abstrus zurückgewiesen. „Wir müssen leider konstatieren, dass mit den Freien Wählern in Fritzlar keine sachliche wie konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. Wer eine Flut von Schaufensteranträgen stellt, ohne sich als Regierungspartner im Vorfeld um Mehrheiten zu bemühen und nicht einmal an der Meinung der Koalitionspartner interessiert ist, der ist besser in der Opposition aufgehoben“, äußerten sich die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Gerhard Heil (CDU) und Dr. Richard Gronemeyer (FDP).

Dr. Hans-Gerhard Heil Dr. Richard Gronemeyer
Vorsitzender CDU-Fraktion Vorsitzender FDP-Fraktion

Weitere Informationen unter
http://Freie Wähler Fritzlar verabschieden sich aus der Koalition mit CDU und FDP

Ute Schmidt

Wirbel um neue FDP-Stadträtin

Am 16. Februar wurde Ute Schmidt, Taxi-Unternehmerin und Fritzlarer Urgestein während der Stadtverordnetenversammlung als neue Stadträtin für den früh verstorbenen Holger Ritte-Mander eingeführt.

Ute Schmidt
Ute Schmidt
Frau Ute Schmidt hat über zwei Jahrzehnte das kulturelle Leben in der warmen Jahreszeit am Samstag auf dem Fritzlarer Marktplatz geprägt.

Die Freien Wähler und in ihrem Fahrwasser die SPD Fritzlar haben gegen die Wahl von Frau Schmidt wegen möglicher Terminfehler beim Landrat des Schwalm-Eder-Kreises protestiert.

Wie auch bei der Kritik am Haushalt suchen die Oppositionsparteien das Haar in der Suppe und sorgen so für Spannungen im Stadtparlament, die unsere Stadt nicht weiterbringen.

Sozialer Wohnungsbau in Fritzlar

Gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung unterstützt die FDP Fritzlar Planungen für den sozialen Wohnungsbau. Das Land Hessen hat bis Mitte 2018 ein Förderungsprogramm aufgelegt.

Zunächst soll geprüft werden, welche Flächen für Mehrfamilienhäuser in Frage kommen.

Die FDP weist vorsorglich darauf hin, dass der Stadthaushalt mit 10.000 € eines besonders günstigen nachrangigen Darlehens pro Wohneinheit belastet wird.

SPD und Freie Wähler warnen in Haushaltsdebatten eindringlich vor einer unverantwortlichen Verschuldung, obwohl Fritzlar mit 1050 € eine auffallend niedrige Pro Kopf-Verschuldung hat.

Die FDP empfiehlt eine sozial gemischte Bewohnung, um Investoren die Finanzierung zu erleichtern und soziale Brennpunkte zu vermeiden.

Rede zur Freiheit

Christian Lindner hält 11. Berliner Rede zur Freiheit

Die Redner zur Freiheit setzen jährlich mit ihren Worten am Brandenburger Tor ein eindrückliches Zeichen für den Wert der Freiheit. Am 29. Mai 2017 spricht dort FDP-Chef Christian Lindner. In den vergangenen Jahren hielten unter anderem Udo di Fabio, ...

Hamburg

Finanzsenator lässt Chance verstreichen

Bis 2020 hat die Stadt Hamburg 3,5 Milliarden Steuermehreinnahmen. FDP-Fraktionschefin Katja Suding kritisiert Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD), der diese historische Chance verstreichen lässt. Sie warf dem SPD-Senator vor, sich "auf den niedrigen ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]


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Einen schönen Tag wünscht Ihre FDP Fritzlar

Festakt 70 Jahre FDP Schwalm-Eder mit Christian Lindner in vollem Saal ein voller Erfolg


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Kultursommer in Nordhessen